CBD IN DEUTSCHLAND - DIE AKTUELLE RECHTSLAGE
Um es kurz zu machen: der Konsum von CBD ist in Deutschland gesetzlich erlaubt. Allerdings muss zwischen einigen Konsumformen entschieden werden. Wir werden uns hier der CBD Zigarette oder dem CBD Joint, CBD Öl und CBD Gras widmen und alle diese drei Formen von CBD kurz und prägnant erläutern. Außerdem geben wir einen kurzen Ausblick auf die allgemeine Legalisierung von Cannabis, da sich auch hier in den letzten Wochen und Monaten einiges verändert hat. Zudem beleuchten wir die Rechtslage bezüglich der Bewerbung und Vermarktung von CBD Produkten in Deutschland.
In der Bundesrepublik Deutschland ist nach langem hin und her klar, dass das CBD legal ist, allerdings nur für bestimmte Produkte. Beispielsweise darf CBD legal in Öl oder Cremes verarbeitet werden, vorausgesetzt, der THC-Gehalt des Produktes liegt unterhalb des Grenzwertes von 0,2 Prozent. Extrahiert werden muss das CBD außerdem aus zertifizierten Nutzhanfsorten der EU. Kritischer ist der Verkauf und Erwerb von CBD Gras oder CBD Zigaretten.
DER THC-GEHALT MACHT DEN UNTERSCHIED
Produkte, die aus Cannabis bzw. Hanf gewonnen werden – also auch CBD, sind in Deutschland nur dann legal, wenn der THC-Gehalt unter 0,2% liegt (Bundesinstitut für Risikobewertung, 2021). Das BfR hat diesen Grenzwert sowohl für Lebensmittel, wie beispielsweise Hanfsamenöl, als auch für Nahrungsergänzungsmittel festgelegt. Somit musst Du bei dem Kauf von einem Cannabisprodukt, wie es beispielsweise CBD-Öl ist, darauf achten, dass der THC-Gehalt unter 0,2% liegt. Cannabisprodukte, die in Deutschland vertrieben werden, enthalten in der Regel einen deutlich niedrigeren THC-Gehalt. Das CBD wird meist eh aus Nutzhanf gewonnen, bei dem der THC-Gehalt deutlich niedriger liegt. Somit ist der Erwerb von CBD Öl in Deutschland in jedem Fall legal!
EINE RECHTLICHE GRAUZONE - DAS CBD GRAS
Das Betäubungsmittelgesetz sieht das Verbot von Cannabis vor. Ausnahmen bilden dabei lediglich die zertifizierten EU-Nutzhanfsorten und deren verarbeitete Endprodukte, dessen THC-Gehalt unterhalb von 0,2 Prozent liegt. In der Regel wird dieser Grenzwert bei dem CBD-Cannabis allerdings eingehalten. Allerdings sind Produkte, in denen unverarbeitetes Cannabis, auch mit einem unter dem Schwellenwert liegenden THC-Gehalt, illegal (Steinort, 2021). Somit empfehlen wir hier von reinem CBD Gras lieber die Finger zu lassen, um auf der sicheren Seite zu bleiben und auf verarbeitete CBD-Produkte zurückzugreifen.
DIE CBD ZIGARETTE - DEFINITIV VERBOTEN
Eine eindeutige Antwort können wir tatsächlich bei der CBD Zigarette liefern. Hier ist die Rechtslage klar: der Verkauf von CBD-Zigaretten ist in Deutschland verboten. Hier sind einige unserer Nachbarländer deutlich liberaler bei der Legalisierung von CBD Zigaretten. In der Schweiz ist der Verkauf von diesen CBD Zigaretten legal, da sie keine berauschende, sondern lediglich eine beruhigende Wirkung haben sollen.
Grundsätzlich gilt also, dass CBD legal ist, da es nicht psychoaktiv ist. Diese Legalität von CBD gilt dann allerdings nur für verarbeitete Produkte wie CBD Öl. Reines CBD wie im CBD Gras oder der CBD Zigarette ist in Deutschland verboten.
VERMARKTUNG VON CBD IN DEUTSCHLAND
CBD darf in Deutschland verkauft und vermarktet werden. Allerdings gilt in Deutschland gerade im Internet nicht nur die direkte Gesetzesgrundlage, sondern auch die Richtlinien der einzelnen Online-Plattformen bezüglich der Vermarktung von CBD. So dürfen Unternehmen zwar auf Facebook, Instagram und Co. über CBD und ihre CBD Öle und andere Produkte posten, digitale Werbeanzeigen die auf den direkten Verkauf von CBD abzielen sind wiederum verboten. Somit kann auf Facebook und Instagram eine Werbeanzeige, die auf Wissensvermittlung von CBD erstellt werden, eine Anzeige die das Produkt direkt bewirbt wird nicht gestattet. Noch schärfer sind die Regelungen von Google bezüglich der Vermarktung von CBD und Werbeanzeigen über CBD auf Google. Hier dürfen keine Google Ads mit CBD als Keyword erstellt werden.
DIE LEGALISIERUNG VON CANNABIS IN DEUTSCHLAND
Die kontrollierte Abgabe von Cannabis als Genussmittel würde nach Einschätzung von Experten Chancen und Risiken mit sich bringen. Die gescheiterte Verbotspolitik, der verbreitete Konsum von Cannabis sowie die negativen Auswirkungen des Schwarzmarktes werden als Argumente für eine staatlich regulierte Abgabe angesehen (Kosfeld & Deutscher Bundestag, 2021). Die neue Ampel Koalition hat sich in ihren Koalitionsverträgen dazu entschlossen, Cannabis in Deutschland zu legalisieren. “Wir führen die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften ein”, schreibt unsere neue Regierung in ihren Koalitionsverträgen bezüglich der Legalisierung von Cannabis. Der entscheidende Punkt im Koalitionsvertrag sind die lizenzierten Geschäfte. Das heißt, Händler müssen Qualitätsstandards erfüllen und dürfen vor allem auch nur an Erwachsene verkaufen (Zweites Deutsches Fernsehen, 2021).
CBD IN DEUTSCHLAND IST LEGAL
CBD ist legal in Deutschland – das als kurzes Fazit. So dürfen CBD Produkte gekauft, mitgeführt und konsumiert werden. Du musst Dir also keine Sorgen machen, wenn die CBD Öle oder andere verarbeitete CBD Produkte kaufst oder bestellst. Als Verbraucher muss man nur bei unverarbeiteten CBD Produkten vorsichtig sein, da hier die Rechtslage in Deutschland bezüglich diesen CBD Produkte deutlich undurchsichtiger ist. Für die Vermarktung gelten noch einmal besondere Regeln, die vorsichtig studiert werden müssen.
Literatur
- Bundesinstitut für Risikobewertung. (2021, July 16). Fragen und Antworten zu den gesundheitlichen Risiken von hanfhaltigen Lebensmitteln – BfR. BfR. Retrieved December 21, 2021, from https://www.bfr.bund.de/de/fragen_und_antworten_zu_den_gesundheitlichen_risiken_von_hanfhaltigen_lebensmitteln-277052.html
- Kosfeld, C. P. & Deutscher Bundestag. (2021, June 21). Deutscher Bundestag – Experten sehen Chancen und Risiken bei einer Freigabe von Cannabis. Deutscher Bundestag. Retrieved December 22, 2021, from https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2021/kw25-pa-gesundheit-847506
- Steinort, J. A. (2021, November 1). CBD Rechtslage: Wirkung & Legalität. Krankenkassen-Zentrale. Retrieved December 21, 2021, from https://www.krankenkassenzentrale.de/wiki/cbd-rechtslage
- Zweites Deutsches Fernsehen. (2021, November 25). Cannabis-Legalisierung: Was geplant ist. Cannabis-Legalisierung: Was geplant ist – ZDFheute. Retrieved December 22, 2021, from https://www.zdf.de/nachrichten/politik/cannabis-legalisierung-ampel-100.htm
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